Archiv des Autors: Uwe Voss
Schulpolitik vom Kind her gedacht – Kreis CDU berät über Bildungspolitik
CDU-Bildungsgipfel im Kreis Segeberg: (vlnr.) Christoph J. Lauff (Vorsitzender im Bildungsausschuss des Segeberger Kreistages), Claus Peter Dieck (stellvertretender Landrat und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Segeberger Kreistag), Tobias Loose (Vorsitzender des Landesfachausschusses Bildung der CDU Schleswig-Holstein,), Heike Franzen MdL (stellvertretende CDU Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion), Winfried Zylka (Kreispräsident), Dr. Axel Bernstein (Landtagsabgeordneter aus Wahlstedt) und Katja Rathje-Hoffmann (stellvertretende CDU Landesvorsitzende und Landesvorsitzende der Frauen Union).
Claus Peter Dieck (links) dankt Heike Franzen und Tobias Loose.
Leezen – Am Dienstag stellte die stellvertretende CDU Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, MdL rund 35 Kommunal-, Kreis und Landespolitikern auf einer CDU-Veranstaltung im Hotel Teegen in Leezen das aktuelle Positionspapier ihrer Fraktion zur Bildungspolitik vor. Eingeladen hatte der stellvertretende Landrat Claus Peter Dieck mit der CDU Kreistagsfraktion. Unter dem Titel „Schulpolitik vom Kind her gedacht! Die Herausforderungen des demografischen Wandels annehmen“, diskutierten anschließend unter der Leitung von Kreispräsident Winfried Zylka die schulpolitisch engagierten Gäste mit der Verfasserin und brachten ihre Änderungsvorschläge für den Kreis Segeberg ein.
CDU will Senkung der Kreisumlage für 2014
Segebergs stellvertretender Landrat Claus Peter Dieck
Bad Segeberg – In seiner Sitzung am 24. Oktober beschloss der Hauptausschuss des Segeberger Kreistages das Anhörungsverfahren gemäß § 27 Abs. 4 Finanzausgleichsgesetz Schleswig-Holstein mit den Kommunen des Kreises durchzuführen. Ziel ist die Absenkung des Hebesatzes für die allgemeine Kreisumlage im Haushaltsjahr 2014.
Dabei folgte der Hauptausschuss dem Antrag der CDU-Fraktion mit den Vertretern der Städte und Gemeinden über eine Absenkung in der Bandbreite von 0,5 bis 1,5 % zu diskutieren. Nur die SPD enthielt sich der Stimme. Alle anderen Fraktionen stimmten zu. Die FDP hatte einen Antrag für die Senkung der Kreisumlage um 1% eingebracht.
Die endgültige Festlegung trifft der Kreistag in seiner Sitzung im Dezember 2013 nachdem die Gemeinden sich geäußert haben.
Die Absenkung gilt für das Haushaltsjahr 2014. Insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Reform des Finanzausgleichsgesetzes Schleswig-Holstein in der zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Entwurfsfassung könnte eine Anhebung des Hebesatzes ab dem Haushaltsjahr 2015 notwendig werden.
Gegen dieses Vorhaben der Rot-Grünen-SSW Landeregierung hatte der Kreistag auf seiner letzten Sitzung eine Resolution verfasst. Auch dabei hatte sich die SPD Fraktion enthalten.
