Original-Text der Rede von Ole-Christopher Plambeck am 02.09.2022 im Landtag Schleswig-Holstein.

Ole Plambeck MdL

Eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter den Bundesländern hatte vor zwei Wochen ergeben, dass Schleswig-Holstein auf Platz drei der am meisten abgegeben Grundsteuererklärungen liegt.

Schleswig-Holstein liegt dabei sogar vor Hamburg oder Bayern.

Auch wenn das nur eine Momentaufnahme ist, kann man den Vorwurf einer gerade in Schleswig-Holstein schlechten Umsetzung im Bundesländervergleich wirklich zurückweisen.

Zurückzuweisen ist auch der Vorwurf, dass die Ministerin dieses Thema nicht zur Priorität erklärt hat. Natürlich hat das Thema Priorität. Man darf nur nicht vergessen, dass die Laufenden Themen auch nicht einfach zurückgestellt werden können.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanzämtern machen wirklich einen guten Job und müssen einiges aushalten.

Mit der Telefon-Hotline sowie dem Rückrufservice und vielen Terminen in den Ämtern wird von Amtswegen viel Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger geleistet, um Fragestellungen zielgenau zu besprechen.

Ich mache aber auch keinen Hehl daraus, dass das umzusetzende Bundesmodell ein kompliziertes Modell ist und dass auch die Formularlösung wirklich nicht gut ist. Ich verstehe sehr gut, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich über das Verfahren beschweren.   mehr...

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Landtagspräsidentin Kristina Herbst vereidigt Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole Plambeck: „Willkommen zurück liebe Katja“

Katja Rathje-Hoffmann als Landtagsabgeordnete vereidigt

Heute Vormittag wurde die  59-jährige Sozialpolitikerin und Landesvorsitzende der Frauen-Union Katja Rathje-Hoffmann aus Nahe als Landtagsabgeordnete vereidigt.

Da mehrere Abgeordnete der CDU als Staatssekretäre in der Regierung dabei sind, mussten  sie ihre Mandate niederlegen. Sie sind leitende Beamte und folgen damit dem Grundsatz der Trennung von Amt und Mandat. Katja Rathje-Hoffmann rückt nach. Sie hatte wegen der guten Leistungen in der vergangenen Legislaturperiode durch das Votum der CDU-Delegiertenversammlung einen vorderen Listenplatz erhalten.

Die Sozialpolitikerin und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende wird den Sozialausschuss leiten und ist an keinen Wahlkreis gebunden.

Infos auf www.katja-rathje-hoffmann.de